Archiv für FDP
Ergebnis der NRW-Wahl: Die 26 Prozent-Merkel
Eine Abstimmung über Frau Merkel und ihre Europa-Politik sollte die NRW-Wahl laut CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen werden. Große Worte, an die sich die CDU nach der “kleinen Bundestagswahl” messen lassen muss. Das Ergebnis: Eine klare rot-grüne Mehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland und … Weiterlesen
Unsinnige Herdprämie kommt – aber nicht für HartzIV-Empfänger
CSU-Rechtskonservativismus + FDP-Neoliberalismus = Herdprämie, aber nicht für Eltern, die HartzIV beziehen. So sieht offenbar die Kompromissformel aus, auf die sich Schwarz-Gelb beim sogenannten Betreuungsgeld geeinigt hat. Erbittert wurde seit langer Zeit um die von der CSU geforderte Herdprämie gestritten. … Weiterlesen
MontagsMerkel – die nächste Schlappe…?!
Was sagt Merkel zu den tagespolitischen Dingen? Oder beginnen wir erst mal. Tagespolitik – Themen der Woche und des Tages. Da war die Grass-Diskussion. Ein “Gedicht” erschüttert die Medienlandschaft und den politischen Mainstream. Hat sich Frau Merkel dazu artikuliert? Nein, … Weiterlesen
Kalte Schulter der FDP-Technokraten für Schlecker-Mitarbeiter
Das Problem der 11.000 Schlecker-Mitarbeiter/innen, die in diesen Tagen raus geschmissen werden: Sie besitzen kein Hotel. Zu populistisch? Gerne eine Nummer kleiner: Sie gehören einfach nicht der FDP-Klientel an und sind dauerhaft als Wählerinnen und Wähler für die marktextremistische 1,2%-Partei … Weiterlesen
In NRW und bundesweit: Ein rabenschwarzer Tag für die FDP
Rot-Grün ist in NRW gescheitert, wird vielerorts getitelt. Rein formal korrekt, aber dass sich eine Minderheitsregierung gegen eine Mehrheitsopposition bei einer Abstimmung nicht durchsetzen kann, zeugt gerade mal von einem überschaubaren Sensationswert. Würde die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin nicht Hannelore Kraft, sondern … Weiterlesen
Das höchste Staatsamt politisch missbraucht
Viele Parallelen zwischen den gescheiterten Ex-Präsidenten Köhler und Wulff auf der einen sowie Joachim Gauck auf der anderen Seite gibt es gewiss nicht. Anders bei ihren Nominierungen. Bei allen dreien ging es primär um Merkels Macht und nur sekundär um … Weiterlesen
Platzt heute die schwarz-gelbe Koalition?
Wenn wir betrachten, wer für die zwei Fehlgriffe Köhler und Wulff die Verantwortung trägt, sollte allmählich die von vielen Medien titulierte “Wulff-Krise” in Merkel-Krise umbenannt werden. Mitten in der Merkel-Krise kündigt sich zur Stunde ein handfester Koalitionskrach zwischen CDU/CSU und … Weiterlesen